Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 2. Bestellung von 2 Ausschussmitgliedern, welche die Niederschrift unterzeichnen

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• 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung , der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

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• 4. Feststellung der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen

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• 5. Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 05.02.2026 (öffentlicher Teil)

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• 6. Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Ausschussmitglieder

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• Beratung und Beschlussfassungen zur Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens

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• 7. „Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagen“ in Bad Muskau, Bergweg 1

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (TA/24-29/039) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 8. „Errichtung Unterstellmöglichkeit für einen Traktor und eines Carports“ in Bad Muskau, Schulstraße 9

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (TA/24-29/040) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 9. „Nutzungsänderung Teilbereich des Erdgeschosses zum Fitnessstudio und Ausbau Obergeschoss zu Ferienwohnungen“ Wohn- und Geschäftshaus Görlitzer Straße 7 in Bad Muskau

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (TA/24-29/041) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 10. „Umbau und Sanierung Hinterhaus , Nutzung als Wohnhaus“ in Bad Muskau, Kirchstraße 67

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (TA/24-29/042) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 11. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der AfD Fraktion "künftig keine weiteren Verkäufen von städtischem Grund- und Immobilieneigentum zuzustimmen oder diese inhaltlich zu beraten bzw. zu beschließen".

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • WG_ Antrag auf Absetzung der Tagesordnungspunkt U WG_ Antrag auf Absetzung der Tagesordnungspunkt (PDF)

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• 12. Beratung und Beschlussfassung zur Veräußerung eines Grundstücks (Flurstück 306/6 und 306/8 der Flur 10) in der Gemarkung Bad Muskau an Familie H.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (TA/24-29/043) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 13. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Erwerb der Fläche vor Kirchstraße 16, Flurstück 60/1 der Flur 10 vom 06.02.2026 durch die Wohnungsbaugenossenschaft e.G.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (TA/24-29/044) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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