Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Eröffnung der Sitzung öffnen
• 2. Bestellung von 2 Stadträtinnen oder Stadträten, welche die Niederschrift unterzeichnen

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Bestellung von 2 Stadträtinnen oder Stadträten, welche die Niederschrift unterzeichnen öffnen
• 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit öffnen
• 4. Feststellung der Tagesordnung

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 5. Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.12.2025

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.12.2025 öffnen
• 6. Informationen des Bürgermeisters

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Informationen des Bürgermeisters öffnen
• 7. Anfragen der Stadträte

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Anfragen der Stadträte öffnen
• 8. Anfragen der Einwohner zu Stadtangelegenheiten

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Anfragen der Einwohner zu Stadtangelegenheiten öffnen
• 9. Bericht des Geschäftsführers der Wohnungsbau Bad Muskau GmbH zur Entwicklung der Gesellschaft

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Bericht des Geschäftsführers der Wohnungsbau Bad Muskau GmbH zur Entwicklung der Gesellschaft öffnen
• 10. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der AFD - Fraktion zum Verkauf einer städtischen Teilfläche des Flurstücks 143, Flur 9 (Jahnstraße 6) an Frau .......und Herrn

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Antrag AfD 24.09.2025 U Antrag AfD 24.09.2025 (PDF)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der AFD - Fraktion zum Verkauf einer städtischen Teilfläche des Flurstücks 143, Flur 9 (Jahnstraße 6) an Frau .......und Herrn öffnen
• • Vertagt: Sitzung 25.02.2026

  Beratung und Beschlussfassung zur künftigen Struktur und Finanzierung der Tourismusförderung

  Detailseite des Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur künftigen Struktur und Finanzierung der Tourismusförderung öffnen
• • Vertagt: Sitzung 25.02.2026

  11. Beratung und Beschlussfassung zur Auflösung der Bad Muskau Touristik GmbH

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/034) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Auflösung der Bad Muskau Touristik GmbH öffnen
• • Vertagt: Sitzung 25.02.2026

  12. Beratung und Beschlussfassung zur Weiterführung der BMT GmbH und zu Zahlungen in die Kapitalrücklage

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/038) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Weiterführung der BMT GmbH und zu Zahlungen in die Kapitalrücklage öffnen
• 13. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden öffnen
• 14. Schließung der Sitzung

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Schließung der Sitzung öffnen