Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Eröffnung der Sitzung öffnen
• 2. Bestellung von 2 Stadträtinnen oder Stadträten, welche die Niederschrift unterzeichnen

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Bestellung von 2 Stadträtinnen oder Stadträten, welche die Niederschrift unterzeichnen öffnen
• 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit öffnen
• 4. Feststellung der Tagesordnung

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 5. Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.09.2025

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.09.2025 öffnen
• 6. Informationen des Bürgermeisters

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Informationen des Bürgermeisters öffnen
• 7. Anfragen der Stadträte

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Anfragen der Stadträte öffnen
• 8. Anfragen der Einwohner zu Stadtangelegenheiten

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Anfragen der Einwohner zu Stadtangelegenheiten öffnen
• 9. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2024 der Wohnungsbau GmbH Bad Muskau

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/023) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss AR Wobau U Beschluss AR Wobau (PDF)

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2024 der Wohnungsbau GmbH Bad Muskau öffnen
• 10. Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes zum Thema Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Ableitung konkreter Ziele und Maßnahmen im Programm „Sozialer Zusammenhalt“, Fördergebiet: Zentren im Muskauer Faltenbogen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2025-09-09_DPA_Fortschreibung IEK Bad Muskau 2025 U 2025-09-09_DPA_Fortschreibung IEK Bad Muskau 2025 (PDF)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes zum Thema Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Ableitung konkreter Ziele und Maßnahmen im Programm „Sozialer Zusammenhalt“, Fördergebiet: Zentren im Muskauer Faltenbogen öffnen
• 11. Beratung und Beschlussfassung zur Bestimmung des Wahltages der Bürgermeisterwahl 2026 und des Tages für einen eventuellen 2. Wahlgang

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Wahltermin U Wahltermin (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Bestimmung des Wahltages der Bürgermeisterwahl 2026 und des Tages für einen eventuellen 2. Wahlgang öffnen
• • Vertagt: Sitzung 26.11.2025

  12. Wahl eines Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Bürgermeisterwahl 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/026) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Wahl eines Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Bürgermeisterwahl 2026 öffnen
• • Vertagt: Sitzung 26.11.2025

  13. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Wahl des Bürgermeisters 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/027) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Wahl des Bürgermeisters 2026 öffnen
• 14. Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss zur Bürgermeisterwahl 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/028) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss zur Bürgermeisterwahl 2026 öffnen
• • Vertagt: Sitzung 26.11.2025

  15. Wahl der Beisitzer und ihrer Stellvertreter für den Gemeindewahlausschusses zur Bürgermeisterwahl im Jahr 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/029) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Wahl der Beisitzer und ihrer Stellvertreter für den Gemeindewahlausschusses zur Bürgermeisterwahl im Jahr 2026 öffnen
• 16. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (SR/24-29/022) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden öffnen