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Sitzung Stadtrat am 30.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Bestellung von 2 Stadträtinnen oder Stadträten, welche die Niederschrift unterzeichnen
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3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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4. Feststellung der Tagesordnung
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5. Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.09.2024
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6. Informationen des Bürgermeisters
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7. Anfragen der Stadträte
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8. Anfragen der Einwohner zu Stadtangelegenheiten
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9. Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern
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10. Antrag der Fraktion "Wir für Bad Muskau" Weisung gegenüber dem Bürgermeister nach § 98 Abs.1 S.5 SächsGemO hinsichtlich der Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist
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11. Beratung und Beschlussfassung der Neufassung der Verordnung der Stadt Bad Muskau über Parkgebühren
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12. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
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13. Schließung der Sitzung
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:30
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Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Grundschule
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