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Sitzung Stadtrat am 29.05.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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3. Feststellung der Tagesordnung
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4. Abstimmung über Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.03.2024
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5. Informationen des Bürgermeisters
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6. Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters und Anfragen der Stadträte
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7. Anfragen der Bürger
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8. Beratung und Beschlussfassung des "Brandschutzbedarfsplans 2024 -2029 der Stadt Bad Muskau"
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9. Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung der Stadt Bad Muskau am Programm der "Europäischen territoriale Zusammenarbeit - (Aktionsbereich A) grenzübergreifende Zusammenarbeit
Förderung der integrierten und harmonischen Regionalentwicklung zwischen benachbarten Regionen mit gemeinsamen Land- und Seegrenzen" -
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10. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der CDU Fraktion zur Deckelung der Grundsteuer
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11. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beratung und Beschlussfassung des "Brandschutzbedarfsplans 2024 -2029 der Stadt Bad Muskau"
Beratung und Beschlussfassung des "Brandschutzbedarfsplans 2024 -2029 der Stadt Bad Muskau"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung der Stadt Bad Muskau am Programm der "Europäischen territoriale Zusammenarbeit - (Aktionsbereich A) grenzübergreifende Zusammenarbeit
Förderung der integrierten und harmonischen Regionalentwicklung zwischen benachbarten Regionen mit gemeinsamen Land- und Seegrenzen"
Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung der Stadt Bad Muskau am Programm der "Europäischen territoriale Zusammenarbeit - (Aktionsbereich A) grenzübergreifende Zusammenarbeit
Förderung der integrierten und harmonischen Regionalentwicklung zwischen benachbarten Regionen mit gemeinsamen Land- und Seegrenzen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der CDU Fraktion zur Deckelung der Grundsteuer
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der CDU Fraktion zur Deckelung der Grundsteuer
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja4
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Nein3
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Enthalten4
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:30
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Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Grundschule
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